(ha). Gemeinsam mit dem Zoll, dem Landesbetrieb Verkehr (LBV) sowie Einsatzkräften der Polizeikommissariate 41 und 42 hat das Bezirksamt Hamburg-Mitte kürzlich einen Verbundeinsatz im Porgesring in Billbrook durchgeführt. Ziel des zweiten Verbundeinsatzes in Bezug auf Schrottfahrzeuge in diesem Jahr war die weitere behördenübergreifende Kontrolle von Gewerbebetrieben sowie die Überprüfung von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum. Dabei lag ein besonderer Fokus auf der Feststellung und Beseitigung von nicht zugelassenen sowie ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen und der Überprüfung möglicher Verstöße im Zusammenhang mit den ansässigen Betrieben.
Ergebnisse des Einsatzes:
- Der Zoll stellte bei zwei Betrieben jeweils eine Person fest, gegen die der Verdacht der Schwarzarbeit besteht. In einem Fall sind weitere Ermittlungen erforderlich. Eine Person ohne Ausweisdokumente wurde zur Identitätsfeststellung zur Bundespolizei gebracht.
- Das Bezirksamt und die Polizei kontrollierten insgesamt 56 Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum. Dabei wurden zahlreiche zulassungsrechtliche Verstöße festgestellt. Sieben Fahrzeuge wurden unmittelbar abgeschleppt. Für weitere 17 Fahrzeuge leitete das Bezirksamt Abschleppmaßnahmen ein.
- Der LBV war erstmals an einem Verbundeinsatz beteiligt. Mithilfe der erweiterten Abfragemöglichkeiten für ausländische Fahrzeuge konnten entscheidende Erkenntnisse zum Zulassungsstatus gewonnen werden, die weitere Maßnahmen ermöglichten. Darüber hinaus kontrollierte der LBV bei vier Betrieben die Nutzung roter Kennzeichen. Dabei wurden in zwei Fällen Verstöße festgestellt und mehrere rote Kennzeichen eingezogen.
- Bei einem Betrieb wurden elf Schrottfahrzeuge mit finnischen Kennzeichen im öffentlichen Verkehrsraum festgestellt. Mithilfe des LBV konnte bei sieben Fahrzeugen nachgewiesen werden, dass sie nicht zugelassen waren.
- Bei drei Fahrzeugen wurden Unstimmigkeiten hinsichtlich der Zulassung festgestellt. Die Polizei leiteten insgesamt drei Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauchs ein.
