Demo gegen „rassistische Kontrollen“ auf St. Pauli

Etwa 400 Anwohner demonstrierten gegen polizeiliche Maßnahmen im Stadtteil St. Pauli. Der Demonstrationszug war am Ende der Veranstaltung mit bis zu 700 Teilnehmern präsent. Foto: Fote-Press

(ds). Des einen Freud, des anderen Leid. Das besagt schon ein altes Sprichwort. Während sich einige Anwohner von St. Pauli über die derzeitige Polizeipräsenz erfreuen (Wohnungseinbrecher werden abgeschreckt, weniger Vandalismus, Kfz-Diebstähle gehen in dem Stadtteil zurück), gibt es auch Anwohner, die sich über die Polizeibeamten nicht so sehr freuen. Grund für etwa 400 Anwohner auf die Straße zu gehen und gegen den polizeilichen Belagerungszustand in ihrem Viertel zu demonstrieren. Am Sonnabendnachmittag (28. April 2018) haben sich Mitglieder und Sympathisanten der Organisation „Copwatch“ (überwiegend aus Anwohnern zusammen gesetzt) zunächst auf St. Pauli, anschließend in der Schanze zu einer Demonstration gegen die polizeilichen Maßnahmen im Kampf gegen den Drogenhandel versammelt. Seit etwa zwei Jahren gehen Polizeibeamte in den Stadtteilen St. Pauli, St. Georg und in der Sternschanze sehr engagiert gegen den offenen Drogenhandel vor. Regelmäßig gehen Beamte auf Streife (mit gelber Weste) und möchten somit gezielt Dealer aus den bekannten Problemzonen vertreiben. Genau dieses Vorgehen sehen Protestler als Belagerung. „Uns war es wichtig, auf den allgegenwärtigen Rassismus aufmerksam zu machen, der sich rund um die Hafentreppe auf St. Pauli gerade vor allem in Form von rassistischen Polizeikontrollen zeigt“, äußerte sich eine Organisatorin der Demonstration. „Wir freuen uns, das mit 700 Leuten so viele Menschen unserem Aufruf gefolgt sind! Unsere Demo sollte den Blick auf den polizeilichen Belagerungszustand richten, den wir nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen wollen. Unsere Solidarität gilt denen, die von Rassismus betroffen sind. Und zwar von allen Arten von Rassismus: Von strukturellem Rassismus, von rassistischer Asylgesetzgebung, die Menschen nicht erlaubt zu arbeiten und sie von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließt, von rassistischer Gewalt, die hier auf St. Pauli und anderswo auch immer wieder von der Polizei ausgeübt wird“, ergänzt die anonym bleibende Mitorganisatorin.

Das  Viertel rund um die Balduintreppe gilt als ein „gefährlicher Ort“, der es den Beamten unter anderem erlaubt, verdachtsunabhängige Kontrollen durchzuführen. Da die Dealer oft nicht aus Deutschland stammen, kritisieren insbesondere linke Bündnisse die Maßnahme als rassistisch. Dagegen richtete sich die Demonstration.