(mr/ha). Wo er auftaucht, ist gute Stimmung vorprogrammiert: Otto Waalkes. Er ist gebürtiger Ostfriese, Schauspieler, Sänger und einfach nur Blödelbarde. Immer einen lockeren Spruch drauf, eine lustige Pose – so kennen wir ihn. Das Otto, der schon seit mehreren Jahren aus Ostfriesland direkt an die Elbe in den Stadtteil Blankenese gezogen ist, mehr kann, als nur ulkig zu sein, wissen wir ebenfalls seit mehreren Jahren. Er ist begnadeter Maler und Zeichner. Das Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe zeigt in seiner neuen Ausstellung Werke des in diesem Jahr 70 Jahre alt gewordenen gebürtigen Emder. Zu sehen sind über 200 Exponate, darunter Original-Gemälde, frühe Zeichnungen und Cartoons. Im Mittelpunkt stehen seine Parodien auf Klassiker der Kunstgeschichte, die er mit seinem Markenzeichen, dem Ottifanten, schmückt. Parodien seien „die aufrichtigste Form der Verehrung“, sagte Otto bei der Präsentation der Ausstellung. Die Schau ist bis zum 17. Februar 2019 zu sehen.
Am 25. Oktober kam der Künstler im Rahmen von „Otto. Die Ausstellung“ zur Signierstunde ins Museum und unterzeichnete den Katalog zur Ausstellung. Auf Facebook machter der Blödelbarde mit folgendem Post auf sich aufmerksam: „Ich locke euch nämlich mit einem ganz miesen Trick ins Museum: Ich signiere eure Sachen! Bringt mir eure Tickets und Schallplatten und Bücher und T-Shirts und Blankoschecks – ich unterschreibe alles, was ihr mir hinhaltet. Und danach guckt ihr dann auch noch meine Bilder an, jaaa?“ Dieser Einladung sind etwa 1.200 Gäste gefolgt, es gab eineinhalb Stunden Wartezeit.
Ottos große Hamburger Einzelausstellung zeigt über 200 Exponate, darunter originale Gemälde, frühe Zeichnungen, Cartoons, Fotos, Plattencover, Bildgeschichten, Kostüme, Spickzettel für seine Bühnenauftritte, Ausschnitte aus den legendären Otto-Shows von 1974 bis 1982 und Bühnenelemente wie den Pilsumer Leuchtturm und ein riesiger Ottifant aus Plüsch. Weitere Informationen zur Ausstellung gibt es unter mkg-hamburg.de.
Elisabeth Kreth ist neue Präsidentin des Sozialgerichts
(ha). Seit gut drei Wochen ist sie bereits am Sozialgericht tätig, am 13. September folgte nun die offizielle Amtseinführung der neuen Präsidentin am Sozialgericht Elisabeth Kreth. „Viele Kolleginnen, Kollegen und Weggefährten nahmen an dem Festakt teil“, sagte Marion Klabunde, Sprecherin der Justizbehörde. Justizsenator Till Steffen führte bei seiner Rede aus: „Die Fälle des Sozialgerichts erfordern oft zügiges und besonnenes Handeln in menschlich tragischen Situationen. Die Menschen, die hier arbeiten, meistern diese Herausforderungen jeden Tag auf bemerkenswerte Weise. Trotz dieser hohen Belastung und der ständig steigenden Anzahl an Verfahren, erlebe ich hier im Haus aber immer einen ganz starken Leistungswillen. Die Richter lassen nicht nach und sie schrecken nicht zurück. Sie stellen sich ihrer sicher oft schwierigen Aufgabe und bemühen sich trotz des Zeitdrucks ihrem eigenen hohen Anspruch stets gerecht zu werden. Denn das ist ihr richterliches Selbstverständnis und das beeindruckt mich zutiefst.“
Steffen hob hervor, dass Elisabeth Kreth eine enorme Bereicherung für das Gericht sei. So bringe sie nicht nur eine enorm breite Berufserfahrung und einen herausragenden juristischen Sachverstand mit, sondern auch eine offene unkomplizierte Art und einen ganz frischen Blick auf die Dinge.
Elisabeth Kreth, 59 Jahre, ist 1988 in den höheren Justizdienst der Freien und Hansestadt Hamburg eingetreten. Sie saß von April 2018 bis August 2018 einem Senat des Finanzgerichts vor, wo sie bereits seit 2001 Beisitzerin war. Zuvor war sie viele Jahre Beisitzerin am Verwaltungsgericht, dort befasst unter anderem mit dem Sozialrecht. Zwischen 1996 und 1998 war sie an das Bundesministerium der Justiz als Referentin für Besonderes Verwaltungsrecht abgeordnet. Kreth war bis 2016 Mitglied des Präsidiums des Deutschen Richterbundes. Von 2015 bis 2018 war sie die Vorsitzende des Richterrats des Finanzgerichts. Sie ist außerdem ausgebildete Mediatorin und am Finanzgericht als Güterichterin tätig.
Nun folgt sie auf Marianne Schulze, die im November 2017 nach 17 Jahren als Präsidentin des Sozialgerichts in den Ruhestand getreten ist.
Sind Schutzmaßnahmen für Politiker hochgefahren worden?
(mr). In der Vergangenheit gab es schon einige Attacken auf Politiker. Im April 1990 beispielsweise auf Oskar Lafontaine (SPD). Eine geistig verwirrte Frau griff damals den damaligen saarländischen Ministerpräsidenten und Kanzlerkandidaten auf einer Wahlkampfveranstaltung in Köln mit einem Messer an. Sie verletzt ihn lebensgefährlich. Im Oktober des selben Jahres schießt ein geistig verwirrter Mann bei einer Wahlkampfveranstaltung im badischen Oppenau auf den Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Schäuble ist seitdem querschnittsgelähmt und sitzt im Rollstuhl. Auf den damaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Walter Mopmer (SPD) wurde im August 1991 mit einem Holzknüppel eingeschlagen. Außerdem sprühten ihm Vermummte Reizgas ins Gesicht. Auf Joschka Fischer (Grüne) wurde im Mai 1999 während einer Debatte auf einem Sonderparteitag der Grünen in Bielefeld ein Farbbeutel-Anschlag verübt. Der damalige Bundesaußenminister wurde am Ohr getroffen und erlitt einen Trommelfellriss. Politikerin Angelika Beer (Grüne) wurde von einem Unbekannten im Juni 2000 in Berlin mit einem Messer angegriffen und verletzt. Sie hatte zuvor mehrere Morddrohungen erhalten.
Auch Hamburger Politiker Ziel von Messer-Attacke
Auch in Hamburg kam es schon zu übergriffen auf Politiker: Eine geistig verwirrte Frau verletzte den damaligen Hamburger Justizsenator Roger Kusch (CDU) bei einem Wahlkampfauftritt im Februar 2004 in der Hansestadt mit einem Messer.
Diese Beispiele von Attentaten rücken die Gefährdung von Politikern in den Fokus. In Deutschland genießen der Bundespräsident, Bundeskanzler, sämtliche Minister des Bundeskabinetts, Parteivorsitzende, Fraktionschefs und alle ehemaligen Amtsträger Personenschutz. Bundespräsidenten und -kanzler bis zum Lebensende. Das zuständige Bundeskriminalamt (BKA) erarbeitet eine so genannte Gefährdungseinschätzung, nach der sich auch die Zahl der Personenschützer richtet. Auch alle 16 Ministerpräsidenten haben einen Rund-um-die-Uhr-Schutz – allerdings ist dafür das jeweilige Landeskriminalamt (LKA) des entsprechenden Bundeslandes zuständig.
Personenschützer haben Schichtdienste im In- und Ausland
Aus Sicherheitsgründen geben sowohl BKA als auch LKA keine genaue Angaben zu den Schützern und den Beschützten. Geschätzt wird, dass sich in Deutschland zwischen 600 und 800 Polizisten allein um die hochrangigen Politiker kümmern. Alleine die Anzahl an Personenschützern von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird aktuell mit 18 bis 24 beziffert. Das sind Personen, die zum engeren Kreis der persönlichen Bewacher zählen – nicht „normale“ Polizisten, die als Objektbewacher vor den Wohnsitzen der Kanzlerin stehen.
Allerdings sind diese geschätzt 18 bis 24 Personenschützer nicht alle gleichzeitig um sie herum. Es gilt das Beamtenrecht: Sie machen ihre Arbeit im In- und Ausland im Schichtdienst. Es gibt teilweise langjährige persönliche Verbindungen: Beispielweise gab es einen Beschützer des Bundespräsidenten a. D. Johannes Rau, der ihn durch alle Ämter begleitete und in dieser Bewacher-Funktion sein 25- Jähriges Dienstjubiläum feierte.
Vier LKA-Beamte schützen Hamburgs Bürgermeister
Auch Politiker wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD, quasi ein Ministerpräsident) werden rund um die Uhr an fast jedem Ort von Personenschützern bewacht. Diese Sorgfalt erstreckt sich streng genommen bis zur Schlafzimmer- oder Toilettentür. In der Regel sind ständig zwei LKA-Beamte in unmittelbarer Umgebung zu Hamburgs Erstem Bürgermeister, bei öffentlichen Auftritten sind es in der Regel vier Personenschützer. Aufmerksame Beobachter allerdings können gerade aktuell feststellen, dass die Schutzmaßnahmen offenbar hochgefahren wurden. Zwei Beispiele: Bei einem Pressetermin auf dem Hamburger Fernsehturm, zudem nur wenige Pressevertreter und eine Handvoll verlesener Besucher (die eine Besichtigung des Tele-Michels gewonnen hatten) oben auf der Aussichtsplattform geladen waren, gab sich auch der Bürgermeister Tschentscher die Ehre. Mit dabei: drei bewaffnete Beamte des LKA, die den Bürgermeister auf Schritt und Tritt verfolgten. Notwendig oder übertriebene Maßnahme? Immerhin kamen dort nur registrierte und vorher namentlich bekannte Personen hoch.
Bei der Christopher Street Parade (CSD-Parade) versammelte sich der Bürgermeister zusammen mit Senatorin Melanie Leonard, der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank, sowie weiteren Politikern und Persönlichkeiten wie Olivia Jones, um den Startschuss der Parade zu geben. Auch hier waren wieder vier LKA-Beamte vor Ort und sicherten den Bürgermeister in alle Richtungen ab. Das war schon bei seinen Amtsvorgängern wie Ole von Beust und Olaf Scholz der Fall. Sie hatten allerdings in der Regel drei, nicht vier Personenschützer um sich herum. Aber eine Auffälligkeit gab es diesmal schon: der Dienstwagen des Ersten Bürgermeisters war nur wenige Meter von ihm entfernt. Um ihm herum mehrere Polizisten, die die CSD-Parade begleiteten.
Warum der Dienstwagen die Strecke mitfuhr, die der Bürgermeister zu Fuß absolvierte, ist nicht bekannt. Bekannt ist allerdings: Vier Personenschützer für den Hamburger Bürgermeister kosten viel Geld – und zwar für den Steuerzahler! Neben Peter Tschentscher werden auch Innensenator Andy Grote und (Anlass bedingt) weitere Senatoren beschützt. In vielen Fällen sind auch Ehefrauen in das Schutzprogramm mit einbezogen. Bezahlt von der Allgemeinheit, dem Steuerzahler.
