Abschiebungen nach Afghanistan – 1.300 Menschen demonstrieren

Mit Transparenten und Plakaten forderten etwa 1.300 Menschen mit Migrationshintergrund "Keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan". Die Polizei war mit mehreren Beamten im Einsatz – auch um den Verkehr zu lenken. Foto: FoTe-Press

(mr). Am 17. März 2018 gingen zwischen 14 und 18 Uhr nach Angaben der Polizei etwa 1.300 Menschen in der Hamburger Innenstadt auf die StraĂźe, um gegen Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren. Startpunkt war auf dem Heidi-Kabel-Platz am Hauptbahnhof, danach ging es durch die Lange Reihe zum Hansaplatz und anschlieĂźend durch die Adenauerallee, sowie MönckebergstraĂźe bis zum Rathausplatz. Die Demo begann mit zunächst mit etwa 1.000 Teilnehmern, es schlossen sich auf dem Marschweg immer mehr Personen an. Dem Anschein nach waren alle Teilnehmer Afghanen, zumindest Menschen mit Migrationshintergrund. Viele kamen mit ihrer gesamten Familie samt Kindern. Während der friedlichen Kundgebung kam es zu Verkehrsbehinderungen. Das Organisatoren-Team war mit einem Lautsprecherwagen unterwegs. Vorwurf an Deutschland: obwohl die Lage in Afghanistan unsicher sei, wĂĽrden mehrere FlĂĽchtlinge dorthin abgeschoben. Wie die Veranstalter der Demonstration mitteilt, sei Afghanistan das zweitgefährlichste Land der Welt. Die „leichtfertigen“ Entscheidungen der Regierungen Europas , Menschen in ein Land zurĂĽck zu deportieren, das während ihrer Abwesenheit nur noch gefährlicher geworden ist, ist nicht nur eine Verletzung der Menschenrechte sondern auch ein Verbrechen allein gegen die Menschlichkeit. Es handelt sich dabei auch um einen Deal zwischen der deutschen und afghanischen Regierung der 2016 in BrĂĽssel geschlossen wurde, geflĂĽchtete Menschen wieder nach Afghanistan zurĂĽck zu deportieren – gegen „Bezahlung“. Die Aktion stand unter dem Motto „Don’t Send Afghans Back“. 
Die Freie und Hansestadt Hamburg hat sich bislang regelmäßig an den Abschiebeaktionen beteiligt. Die Stadt hat mit etwa 20.500 Mitgliedern bundesweit eine der größten afghanischen Gemeinschaften.


Spanner treiben bei GroĂźveranstaltungen ihr Unwesen

Ein Spanner beobachtet im Bereich des Bismarck-Denkmals (im Stadtteil Neustadt) junge Frauen dabei, wie sie gerade in einem GebĂĽsch urinieren. Fotos: FoTe-Press

(mr). Hafengeburtstag, Schlagermove, Alstervergnügen oder sonstige Stadtfeste – wo gefeiert und viel getrunken wird, muss auch viel wieder ausgeschieden werden. Öffentliche Toiletten sind in Hamburg Mangelware und die mobilen Toiletten, die anlässlich von Großveranstaltungen extra aufgestellt werden, sind schnell überlastet. Aber der nächste Vorgarten oder Park mit Gebüsch ist ja nicht weit und wird schnell angelaufen, um sich zu erleichtern. Bei Männern kein Problem: sie gehen blitzschnell an den nächsten Baum. Bei Frauen sieht es etwas anders aus. Sie müssen in ein Gebüsch gehen, um sich nicht den Blicken von zahlreichen (männlichen) Zuschauern auszusetzen.

Aber genau dies ist natürlich auch Spannern bekannt, die schon in dem Gebüsch lauern und regelrecht auf Frauen warten, um denen beim Urinieren zuzuschauen. Es gibt aber auch männliche Wesen, die vor dem Gebüsch warten, bis Frauen dieses betreten und denen dann hinterher laufen. Bemerken die Frauen dies, ist das Geschrei dann groß. „Hau ab“, rufen die meist jungen Frauen dann zu. Nützen tut das nichts. Dreiste Spanner sagen dann „Stell dich nicht so an, ich will doch nur zuschauen“. Einige Frauen gehen dann sofort wieder aus dem Gebüsch heraus und nehmen eine lange Warteschlange vor den mobilen Toiletten in Kauf. Andere hingegen lassen die Blicke der Spanner über sich ergehen.

Ist Spannen denn nun strafbar, wie ist die Rechtslage tatsächlich? Die Antwort lautet: Das “normale Spannen” – also das Beobachten fremder Personen ist im Normfall nicht strafbar. Wer zufällig jemanden dabei beobachtet, wie er sich in der Öffentlichkeit erleichtert, begeht keine strafbare Handlung. Denn: Keine Strafe ohne Gesetz. Und im Gesetz gibt es keine Zeile über das Spannen.

Dennoch sollten Spanner vorsichtig sein: wer nun sein Smartphone zückt und ein Erinnerungsfoto von den Frauen schießt, macht sich nach  § 201a StGB („Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen“) strafbar, wenn das Fotografieren heimlich in einer Wohnung oder im geschützten Bereich (wie zum Beispiel in einer Umkleidekabine oder Toilette) geschieht. Dann droht eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Dies gilt auch für Räume zwischen mobilen Toiletten oder unmittelbar dahinter. Wenn aber die Fotografien nicht in der Wohnung oder im geschützten Bereich aufgenommen werden, sondern in einem Gebüsch in einem Park beispielsweise, kann immerhin noch eine Verletzung des Kunsturhebergesetzes in Betracht kommen. Das reine Fotografieren ist danach zwar nicht verboten, aber das Veröffentlichen und Verbreiten der Fotos. Fürs private Fotoalbum wäre es also nicht verboten, die Bilder zu benutzen. Wohl aber das Einstellen im sozialen Netzwerk. Dann können sowohl Schadenersatzansprüche als auch – bei Spanner in HamburgWiederholungsgefahr – Unterlassungsansprüche des Fotografierten bestehen.

Eine junge Frau geht in ein Gebüsch. Ein Spanner lauert bereits vor dem Eingang und folgt der jungen Frau. Genau hier kann eine strafbare Handlung beginnen. 

Betritt ein Spanner sogar ein fremdes Grundstück kommt auch eine Strafbarkeit nach § 123 StGB wegen Hausfriedensbruch in Betracht.

Folgt ein Spanner einer Frau und stellt sich genau hinter oder neben her, so kann es eine Beleidigung auf sexueller Basis darstellen.

 Ein Mann beobachtet aus Höhe des Bismark-Denkmals in Hamburg eine Horde junger Frauen, die im Gebüsch urinieren.


Tickende Zeitbomben in ganz Hamburg

(mr). Sie liegen nur wenige Meter unter der Erde und sind im wahrsten Sinne Tickende Zeitbomben: Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg. Experten schätzen die Zahl Hamburg weit auf etwa 2.900. 1943 warfen bei der „Operation Gormorrha“ die Alliierten Tausende Bomben auf die Hansestadt. Dabei gab es Hunderte Blindgänger. Einen solchen hatte kürzlich ein Baggerfahrer im Baakenhafen (unweit der alten Elbbrücken) entdeckt. Ein Areal von 500 Metern rund um den Fundort musste gesperrt und evakuiert werden. Die Elbbrücken wurden für eine Stunde für Kraftfahrzeuge, Radfahrer und Fußgänger gesperrt. Etwa 20 S-Bahnen und 40 Fern- und Nahzüge durften nicht über die Elbbrücken fahren, wie eine Sprecherin der Deutschen Bahn bestätigt.

„Die 250-Kilogramm-Bombe hatte einen gefährlichen Säurezünder, der nicht leicht zu entschärfen war“, erklärte Manfred Stahl, Sprecher der Feuerwehr. „Sie war mit einem chemischen Langzeitzünder (Säurezünder) ausgestattet und kann unkontrollierter hochgehen als ein mechanischer Zünder“, sagte Stahl vor Ort. Besonders brisant: Die Bombe wurde bei den Baggerarbeiten bewegt. Daher war eine besonders zügige Entschärfung notwendig . Im Jahr 2010 wurden in Göttingen drei Sprengmeister bei einer ähnlichen Entschärfung getötet. Auch in Hamburg hätte die Bombe jederzeit explodieren können, sagte Stahl.

Bombenfund Bei Baggerarbeiten wurde kürzlich eine 250-Kilo-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg nahe der Elbbrücken gefunden. Die Sprengmeister der Berufsfeuerwehr wurden nach der erfolgreichen Entschärfung von Vertretern der Medien befragt. Foto: Röhe


Wer hat an der Fahrradampel gedreht?

(mr). Eine unendliche Geschichte trägt sich seit einigen Monaten an der Kreuzung Bürgerweide/Wallstraße zu: dort gibt es eine Ampel für Radfahrer. Sie soll Biker aus Richtung Wallstraße kommend anzeigen, ob die Fahrt nach links in die Bürgerweide Richtung Hamm frei ist. „Leider war die Ampel ursprünglich so ausgerichtet, dass sie für Radfahrer aus Richtung der Wallstraße nicht einzusehen war“, sagt Michael Vogel, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bezirkes Mitte. Vogel stellte sodann einen Antrag, damit diese Ampel gedreht wird. Problem gelöst – nach wenigen Tagen reagierte die Verwaltung und montierte die Ampel so, dass Radfahrer sie aus Richtung Wallstraße gut einsehen können. „Kurze Zeit später bemerkte ich, dass die Ampel wieder ihre Richtung geändert hatte und gab der Verwaltung Bescheid“, erläutert Vogel. Wenige Tage später sei die Ampel wieder so gedreht, dass man sie gut erkennen konnte. Tage später dann wieder die Entdeckung Vogels, dass die Ampel so gedreht wurde, dass sie nur gesehen wurde, wenn man direkt davor stand. „Also altes Spiel: ich sagte der Verwaltung Bescheid und bat um Antwort, wer denn immer an dieser Ampel dreht“, sagt Vogel, der mit den zuständigen Stellen in Kontakt trat und im Verkehrsausschuss mit den zuständigen Stellen Kontakt aufnahm. Aber niemand könne ihm helfen. Die ungelöste Frage: Wer dreht da an der Ampel? Die Verwaltung ist sich sicher, dass es niemand innerhalb Fahrradampelder Behörde ist. Dreht dort jemand unautorisiert an der Ampel? Dann bleibt die Frage nach dem Warum? Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, bleibt

Diese Fahrradampel an der Kreuzung Bürgerweide/Wallstraße wird ständig von Unbekannten in verschiedene Richtungen gedreht. Foto: Röhe


Ehrenamtliche fĂĽhren Tierheim-Hunde aus

(mr). „Unsere Hunde sind gelassener, ausgeglichener, motiviert und vor allem leichter zu vermitteln, wenn unsere Ehrenamtlichen täglich mit ihnen Gassi gehen“, sagt Katharina Woytalewicz, Tierärztin und Leiterin des Tierheims in der Süderstraße 399 in Hamm-Süd. 126 ehrenamtliche Frauen und Männer sind in einer Liste erfasst und kümmern sich regelmäßig um die lieben Vierbeiner. Denn Hunde sind bekanntermaßen sehr bewegungsfreudige Tiere. Da das Tierheim Süderstraße baulich nur einen begrenzten Platz für jedes einzelne Tier als Auslaufstelle zur Verfügung stellen kann, bietet der Hamburger Tierschutzverein von 1841 e. V. montags, mittwochs und donnerstags von 11 bis 15.30 Uhr, freitags von 11 bis 14 Uhr und sonnabends von 13 bis 15 Uhr die Möglichkeit für Hundeliebhaber und –kenner zum Gassigehen. „Wir haben strenge Kriterien, nach denen wir die Gassi-Geher auswählen“, sagt Susanne David, Hundetrainerin. Zunächst werden Bewerber geschult, ein Vertrag unterzeichnet (in dem alle Regeln festgehalten sind), ein Einführungskurs der Hundetrainerin absolviert, der interne Leitfaden studiert und schließlich im Beisein eines erfahrenen Gassi-Gehers die erste Runde mit einem Hund gegangen. „Erst wenn all diese Tierheim SüderstrassePunkte erfüllt sind, können Bewerber – zunächst auch nur mit Begleitung eines Erfahrenen – mit unseren Hunden rausgehen“, erläutert Susanne David. Hunde bekommen so die Möglichkeit, ab und zu einmal „Gassi zu gehen“.

Tierärztin und Leiterin des Tierheims Süderstraße Katharina Waytalewicz. Fotos: Röhe

Gassigeher sind Menschen, die gerne mit Hunden zusammen sind. Oftmals haben sie nicht die Möglichkeit, einen Vierbeiner bei sich Zuhause aufzunehmen. Deshalb kommen sie ins Tierheim und bescheren so manch einem Tier eine kleine Abwechslung. Soweit, so gut. Manch Anwohner sind die Gassi-Geher offenbar ein Dorn im Auge. Denn hin und wieder bekommt die Tierheimleitung Briefe, E-Mails oder persönliche Beschwerden. Mal sind es Hinterlassenschaften der Tiere, mal eine „zu lang gehaltene“ Leine. „Sicher gibt es Ausnahmen und Menschen, die sich nicht an Regeln halten“, sagt Maribel Rico. Seit zwei Jahren gehört sie zu den Gassi-Gehern, leitet die „Hunde-AG“ und engagiert sich für die Hunde und betont: „98 Prozent von uns verhalten sich regelkonform.

Der Rest fliegt sofort raus!“ Jeder Gassi-Geher trägt einen sichtbaren Ausweis mit Nummer, hat Hundekotbeutel dabei, hält die Leine kurz, meidet Wege an denen Kinder oder andere Hunde entlanglaufen und nimmt Rücksicht auf andere Hunde und Menschen. Außerdem werden keine kranken und gefährlichen Hunde zum Gassigehen herausgegeben. „Dennoch werden einige von uns angemeckert“, sagt Maribel Rico. „Es laufen täglich 10 bis 15 von uns durch die Umgebung des Tierheims – und das in bestimmten Zeiten. Das ist doch alles vertretbar“, ergänzt die Ehrenamtliche und fordert im Sinne der Hunde Rücksichtnahme und gute Nachbarschaft von allen Seiten. Die Gesprächsbereitschaft der Gassi-Geher ist von den Tierheim Süderstrasseangesprochenen Nachbarn bislang nicht in Anspruch genommen worden. Eine schöne Möglichkeit dazu wäre am 17. Juni. Von 10 bis 16 Uhr lädt das Tierheim Süderstraße zum Tierheimfest ein, bei dem es Vorführungen und verschiedene Programmpunkte für Jung und Alt zu erleben gibt. Im netten Gespräch lassen sich dort hoffentlich Vorurteile und Probleme abbauen.

Gassi-Geherinnen vor dem Tierheim.