(mr). Auf die Bundesbürger kommen härtere Zeiten infolge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu. Heißt: wir alle müssen den Gürtel enger schnallen. Die scharfen Sanktionen führten unvermeidlich auch zu Unsicherheiten und Einbußen für uns. „Es kommen auch auf uns in Deutschland härtere Tage zu“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 27. März 2022 in einer wegen seiner Corona-Erkrankung vorab aufgezeichneten Video-Botschaft für ein Konzert der Berliner Philharmoniker im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin.
„Viele Härten liegen erst noch vor uns“
Diese Tage würden die Welt verändern und auch uns verändern – „vielleicht schneller, als wir es für möglich gehalten hätten“, sagte Frank-Walter Steinmeier weiter und ergänzte: „Und die ganze Wahrheit ist: Viele Härten liegen erst noch vor uns.“
Bei dem Satz „Es kommen auch auf uns in Deutschland härtere Tage zu“ impliziert ein durchschnittlicher Leser dieses Artikels mit Sicherheit, dass auch der Bundespräsident und sämtliche Bundesminister mit „härteren Tagen“ zu tun haben. Aber: während sich die Deutschen laut Frank-Walter Steinmeier auf „härtere Tage“ einstellen müssen, stiegen seit 1. April die Amtsbezüge des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers und der Bundesminister. Das recherchierten die Kollegen der „Bild“-Zeitung und berufen sich auf Daten der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.
Demnach erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Gehaltserhöhung von etwa 345 Euro/Monat, die Bundesminister jeweils eine Erhöhung von über 250 Euro/Monat. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält zusätzliche monatliche Bezüge von 382 Euro. Als Grund werden die Ergebnisse der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst angegeben. Laut Bundesministergesetz §11 stehen dem Bundeskanzler 1 ⅔ des monatlichen Grundgehalts der Besoldungsgruppe B11 für Bundesbeamte zu. Demnach sind es also monatliche Bezüge von über 21.000 Euro. Es setzt sich aus dem Amtsgehalt und Zulagen zusammen.
Bundespräsident bekommt Amtsgehalt in Höhe von über 250.000 Euro
Auf der offiziellen Homepage des Bundespräsidialamtes wird erklärt, dass der Bundespräsident „Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers“ erhält. Die Amtsbezüge betrugen im Haushaltsjahr 2020 etwa 254.000 Euro, für amtsbezogene Aufwendungen erhält der Bundespräsident zusätzlich zu seinen Amtsbezügen ein Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro im Jahr. Amtsbezüge und Aufwandsgeld werden jährlich durch den Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsplan des Bundespräsidenten bewilligt. Und seit 1. April kommen also beim Bundespräsidenten monatlich noch einmal fast 400 Euro mehr auf sein Konto!
Auch die Gehälter der Bundesminister sind im Paragraf 11 des Bundesministergesetzes festgeschrieben. Demnach erhalten sie 1 ⅓ des monatlichen Grundgehalts der Besoldungsgruppe B11 für Bundesbeamte. Ein Bundesminister verdient über 15.000 Euro Amtsgehalt plus Ortszuschlag – jeden Monat!
Schämen Sie sich nicht, Herr Bundespräsident? Sie bekommen jetzt knapp 400 Euro jeden Monat mehr auf Ihr Bankkonto überwiesen. So viel haben manche Rentner, Geringverdiener und die ärmsten unserer Gesellschaft – alle Bezieher von Arbeitslosengeld 2 (umgangsprachlich „Hartz 4“) in diesen Tagen noch nicht einmal zum Leben.
Ja, Empfänger von ALG 2 beziehungsweise Sozialleistungen allgemein sollen von den gestiegenen Energie- und Lebensmittelkosten entlastet werden und im Rahmen des Entlastungspakets 2022 einen Zuschuss von 100 Euro extra auf den Regelsatz ausgezahlt bekommen. Das kündigten die Ampel-Partner kürzlich in Berlin an. Der Bonus ist als Einmalzahlung gedacht und soll die hohen Preise beim Strom, Benzin oder Diesel abfedern. Toll, oder? Eine einmalige Zahlung in Höhe von ganzen 100 Euro.
Und Sie, lieber Herr Bundespräsident bekommen auch eine Entlastung sämtlicher gestiegender Kosten: fast 400 Euro – jeden Monat!
Sollten Sie nicht mit bestem Beispiel vorangehen und „den Gürtel enger schnallen?“ Gehören Sie nicht auch zu „den Deutschen“, auf die härtere Tage zukommen“? Offensichtlich nicht.
Radfahrer fährt 12-Jährige an und flüchtet
(ha). Nach derzeitigen Erkenntnissen verließ die 12-Jährige gerade den Bahnhof Dammtor und wartete auf dem Weg zu ihrer Schule an einer Rot zeigenden Fußgängerampel am Theodor-Heuss-Platz. Nachdem die Ampel auf Grün wechselte und das Mädchen seinen Weg fortsetzen wollte, stieß es mit einem von links kommenden Fahrradfahrer zusammen und stürzte. Der Radfahrer setzte ohne anzuhalten seinen Weg in Richtung stadteinwärts fort und entfernte sich unerlaubt vom Unfallort.
Die 12-Jährige wurde durch die Kollision leicht an den Beinen verletzt und begab sich zunächst selbständig zur Sicherungswache der Polizei am Hamburger Hauptbahnhof. Nachdem ihre Mutter dort erschienen war, erstattete das Mädchen Anzeige.
Der geflüchtete Fahrradfahrer kann wie folgt beschrieben werden:
- er ist etwa 30 – 40 Jahre alt
- dunkelbraune Haare
- grüne Jacke
- trug einen Rucksack
Das Fahrrad des Flüchtigen soll sportlicher Bauart gewesen sein. Der Verkehrsunfalldienst Innenstadt/West (VD 2) hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die Hinweise zu dem flüchtigen Fahrradfahrer geben können oder Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall gemacht haben, sich unter der Telefonnummer 040 / 428 65 29 61 oder an einem Polizeikommissariat zu melden.
Oldtimer Rallye Hamburg – am 14. Mai 2022
(ha). Eine Rallye für alle Old- & Youngtimer ab 25 Jahren Fahrzeugalter. Eine Mischung aus einer klassischen Roadbook-Fahrt und einem freien Teil in dem es heißt bestimmte Aufgaben in & um Hamburg zu lösen. Old- & Youngtimer jeglicher Art sind herzlich willkommen. Ob es nun der perfekte Klassiker oder einfach nur das einfache, alte „Brot & Butter“-Auto ist – die bunte Mischung macht´s. Die Oldtimer Rallye Hamburg ist als touristische Ausfahrt einzuordnen die Vormittags anhand eines vorgegebenen Roadbooks und Nachmittags im freien Fahren erfolgt und umfasst:
– festgelegte Startzeit
– Gleichmäßigkeitsprüfungen am Vormittag
– Sonderaufgaben am Vormittag
– festgelegte Abfahrtszeiten nach der Mittagspause
– Rätselaufgabenstellungen am Nachmittag
– festgelegte Zielzeit
Gerade bei den unterschiedlichen Arten der Rallyes war leider oft zu sehen das es doch ganz verschiedene Arten von Menschen sind die an den jeweiligen Rallyes teilgenommen haben und es fast keine gab bei der wirklich von Jung & Alt, Edeloldtimer und Alltags-Brot&Butter-Auto vereint waren – was leider oft an den nicht geringen Nenngeldern der Rallyes liegt.