
(ha/ds). Das sind Zahlen, die aufhorchen lassen sollten. Der Anteil Gefangener mit ausländischer Staatsangehörigkeit betrug am Stichtag 31. Dezember 2023 56,57 Prozent. Gegenwärtig liegt der Anteil bei 58,19 Prozent (Stichtag 31. Mai 2024). Das teilt der Hamburger Senat auf eine Kleine Anfrage von Dirk Nockemann (Fraktionschef der AfD) mit.
Laut Senatsantwort befinden sich mit Stand Mai 2024 insgesamt 1.251 Ausländer in Hamburgs Justizvollzugsanstalten – das entspricht einem Ausländeranteil von 58,1 Prozent. Die meisten Ausländer stammen aus der Türkei (149, darunter 59 in Untersuchungshaft), Polen (128), Afghanistan (84), Algerien (69) und Albanien (61).
Der Migrationshintergrund der Inhaftierten mit deutschem Pass wird nicht erfasst. Zum Vergleich: 2022 waren es 1.024 ausländische Inhaftierte, was einem Ausländeranteil von 54,9 Prozent entspricht. Aus der Anfrage geht auch hervor, dass im Jahr 2022 (96), 2023 (103), 2024 (42) Ausländer aus oder nach der Strafhaft abgeschoben wurden. Gegenwärtig befinden sich 320 Vorgänge in Bearbeitung.
Zu den Kosten der ausländischen Straftäter ist der jeweilige Tageshaftkostensatz (THKS) zugrunde gelegt. Der aktuellste Tageshaftkostensatz stammt aus 2022 und beträgt 215,67 Euro. „Der Tageshaftkostensatz wird jährlich für das vorangegangene Jahr berechnet, sodass die letzte aktuelle Zahl die des Vorjahres ist. Der Tageshaftkostensatz für das Jahr 2023 liegt noch nicht vor“, wie es in der Senatsantwort heißt.
Bezogen auf 1.024 ausländische Inhaftierte betragen die Gesamtkosten für 2022 somit 80,6 Millionen Euro. Dazu sagt Fraktionschef und innenpolitischer Sprecher, Dirk Nockemann: „Die Zahl ausländischer Straftäter in Hamburgs Gefängnissen steigt seit Jahren. Die Gefängnisse werden immer mehr überlastet. Auch die Kosten steigen unvermindert an. Über 80 Millionen Euro kosteten ausländische Straftäter den Hamburger Steuerzahler allein 2022 – Tendenz steigend. So kann es nicht weitergehen. Ausländische Straftäter haben in unserem Land nichts verloren – Abschiebungen müssen daher noch konsequenter und schneller vollzogen werden! Im Übrigen ist es dem deutschen Steuerzahler kaum verständlich zu machen, warum Türken oder Polen ihre Strafe nicht im Heimatland verbüßen können. Entsprechende Abkommen könnten jederzeit geschlossen werden, aber wie so oft scheitert es am politischen Willen von Rot-Grün.“
